Sozialabgaben am Einkommen berechnen

Die zuvor unzureichende soziale Absicherung der bäuerlichen Familien beendete der Gesetzgeber bereits vor Jahrzehnten mit der Einführung einer Pflichtversicherung für landwirtschaftliche Unternehmer in der Alterssicherung für Landwirte und in der landwirtschaftlichen Krankenversicherung (LKK). Von einer unzureichenden sozialen Absicherung spricht heute niemand mehr. Das System der Pflichtversicherung für Landwirte hat sich offenkundig bewährt.

Die möglichen Beitragsmaßstäbe gibt das Gesetz vor und dies sind der Wirtschaftswert, der Arbeitsbedarf oder ein anderer angemessener Maßstab. Wiederholt haben sich Vorstand und Vertreterversammlung (ehrenamtliche gewählte Vertreter der Land-und Forstwirtschaft sowie des Gartenbaus) mit dem „gerechtesten“ Beitragsmaßstab befasst und im Ergebnis die aktuelle Regelung („korrigierter Flächenwert“) beschlossen. Es ist allerdings unzutreffend, dass dabei auf einheitliche Hektarwerte abgestellt wird. Maßgeblich sind die Hektarwerte der Betriebssitzgemeinde, und es wird sehr wohl zusätzlich nach verschiedenen Nutzungsarten differenziert (vgl. § 131 unserer Satzung). So gibt es u. a. für „Grünland mit niedrigstem Ertrag (u. a. Almen, Alpen, Hutungen, nicht umzäunte oder mobil umzäunte Schaf-/Ziegenweiden)“ einen Wert von 150 DM* pro Hektar. Ferner bleibt es nicht bei der Berücksichtigung nur der Fläche und des Hektarwertes. Vielmehr fließt auch das im Rahmen der Arbeitseinkommensverordnung Landwirtschaft (AELV) jährlich ermittelte durchschnittliche wirtschaftliche Ergebnis vergleichbarer Unternehmen als Einkommensfaktor ein – damit gerade nicht ein Hektar Wüste mit einem Hektar Ackerland gleichgesetzt wird. Diskutiert wurde wiederholt auch eine Beitragsbemessung nach dem Steuerbescheid, die dafür notwenigen Mehrheiten gab es aus naheliegenden Gründen nicht. Zum einen braucht jede Krankenkasse eine verlässliche Finanzierungsgrundlage. Und die steuerlichen Einkünfte der Unternehmer im grünen Bereich stehen gerade im Voraus nicht fest. Zu berücksichtigen ist ferner, dass bei einer Beitragsbemessung nach dem Steuerbescheid alle Einkommensarten in die Betrachtung rücken.

Vorstand und Vertreterversammlung verschließen sich grundsätzlich nicht einer Diskussion zum Beitragsmaßstab. Nachbesserungen sind durchaus denkbar, sofern sich entsprechende Mehrheiten finden. Denn allein die Versichertenvertreter im Ehrenamt bestimmen im Rahmen der gesetzlichen Möglichkeiten über die Beitragsgestaltung.

In unserer Satzung gibt es zusätzlich eine Härtefallregelung. Statt des durchschnittlichen Gemeindehektarwerts kann bei landwirtschaftlichen Flächen der individuelle Hek­tarwert zugrunde gelegt werden. Voraussetzung ist, dass der Gesamtflächenwert des Unternehmens bei der individuellen Berechnung um mehr als 20 % von der nach dem Durchschnittswert ermittelten Beitragsbemessungsgrundlage abweicht. Gerade bei der Bewirtschaftung von weniger bevorzugten Flächen in Grenz­standorten kann die Härtefallregelung greifen. Nach Vorlage des Einheitswertbescheides prüfen wir gerne, ob diese Möglichkeit besteht.

Solange der Haupterwerb außerhalt der Landwirtschaft liegt, wird die Versicherung als Landwirt verdrängt. Ab Rentenbezug hat ein Einkommen aus selbständiger Tätigkeit aber zwangsläufig Auswirkungen auf die „günstige“ Krankenversicherung als Rentner (KVdR). Und dies gilt nicht nur bei unserer Krankenkasse, sondern in der gesamten gesetzlichen Krankenversicherung. Entweder die KVdR kommt gar nicht mehr in Betracht oder es fallen zusätzliche Beiträge aus der selbständigen Tätigkeit an; bei den allgemeinen Krankenkassen in Höhe von ca. 15,9 %, bei unserer Krankenkasse nach dem „korrigierten Flächenwert“. Da diese Regelung nicht immer bekannt ist, informieren wir grundsätzlich etwa ein halbes Jahr vor der Altersgrenze die betroffenen Landwirte schriftlich. Und ggf. setzen wir die Regelungen zeitnah um, damit es zu keinen Nachzahlungen kommt. SVLFG

=> Weitere Informationen zum versicherten Personenkreis, zur besonderen Beitragsgestaltung und zu den auf den Berufsstand abgestimmten Leistungen der SVLFG unter www.svlfg.de

*) Die Hektarwerte/Flächenwerte werden unverändert in DM ausgewiesen und erst mit den Beziehungswerten der Einkommensverordnung in Euro ausgedrückt bzw. umgerechnet. Die Werte können dem § 131 der Satzung entnommen werden: www.svlfg.de/satzung