DBV hält an Direktzahlungen auch nach 2020 fest

Sie sind eine wesentliche Voraussetzung für eine nachhaltige Landwirtschaft, die nach europäischen Umwelt-, Naturschutz- und Tierschutzstandards arbeitet“, erklärte DBV-Präsident Joachim Rukwied am vergangenen Dienstag (10.11.) auf dem Kreisbauerntag Hannover. Er erteilte damit insbesondere Plänen von Bundesumweltministerin Dr. Barbara Hendricks eine Absage. Hendricks fordert im Rahmen ihrer „Naturschutz-Offensive 2020“ eine Abschaffung der Beihilfen zugunsten konkreter Naturschutzleistungen (AgE 43/15, Länderberichte 41). „Die Direktzahlungen ermöglichen es der heimischen Landwirtschaft, die im weltweiten Vergleich wesentlich höheren Standards im Umwelt- und Tierschutz zu realisieren und gleichzeitig die Wettbewerbsfähigkeit der Betriebe zu erhalten“, betonte Rukwied. Angesichts der Kosten für diese im gesellschaftlichen Interesse liegenden Umwelt- und Tierschutzmaßnahmen benötigten die europäischen Landwirte diese Direktzahlungen. Je nach Höhe der Produktpreise erreichten sie einen Anteil von bis zu 50 % des Einkommens der landwirtschaftlichen Betriebe. Wer den Landwirten diese unmittelbar einkommenswirksame Maßnahme nehme, gefährde die heimische Landwirtschaft und eröffne einen ungebremsten Strukturwandel. Gleichzeitig unterstrich Rukwied, genauso wichtig sei es, die Gemeinsamkeit zwischen den Mitgliedstaaten zu gewährleisten. Als Beispiel nannte der DBV-Präsident den teilweisen Wiedereinstieg in gekoppelte Direktzahlungen, den einige Mitgliedstaaten beispielsweise in den Sektoren Zucker, Stärke und Rindfleisch vollzogen haben. Das führe nicht nur zu einem „Rückfall in eine nationalstaatliche Agrarpolitik“, sondern bringe handfeste Wettbewerbsverzerrungen, die eigentlich dringend abgebaut werden müssten.