Zur Künftiftiftigen Bundedesregieierung: Das sind die VDL-Forderungen zu den Koalitionsverhandlungen
Anlässlich der anstehenden Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD in Berlin wird die Vereinigung Deutscher Landesschafzuchtverbände kurzfristig noch einige Hinweise an die Koalitionspartner richten in der Hoffnung, dass diese Gedanken bei den Einigungsgesprächen auf fruchtbaren Boden fallen.
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Aus dem Pressebericht des Deutschen Bauernverbandes (DBV) sei hierzu auf Folgendes hingewiesen:
Nunmehr ist die „Architektur“ der Koalitionsverhandlungen zwischen CDU, CSU und SPD geklärt. Zunächst traf die 75-köpfige große Verhandlungsrunde zusammen, die organisatorische Fragen in den Vordergrund rückte.
Dort scheint aber auch bereits eine haushaltspolitische Debatte stattgefunden zu haben, um die finanziellen Möglichkeiten für die neue Legislaturperiode abzustecken.
Von Seiten der SPD wurden ➜➜dort die Agrardieselregelung oder auch steuerliche Sonderregelungen für die Land- und Forstwirtschaft als „Einnahmen“ zur Debatte gestellt.
Gerade auch die Zusammensetzung der Koalitionsrunden weist darauf hin, dass es den Ländern insbesondere um die Verbesserung ihrer Haushalts- und Finanzsituation geht.
Dem Vernehmen nach ist ein Abschluss der Koalitionsverhandlungen bis zum 26. November 2013 geplant.
VDL
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